Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu Gesprächen über einen Termin für Neuwahlen bereit erklärt. "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren", sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest. Eine Einigung der Fraktionen im Bundestag zu vor der Wahl noch nötigen Gesetzesvorhaben könne auch die Frage beantworten, "welcher Zeitpunkt dann der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen".

stern.de

Den ganzen Artikel lesen: stern.de

ungelesene nachrichten